Erklärvideo: Sicherheit & Verteidigung | MdEP René Repasi
Welche Möglichkeiten haben die Europäische Union und insbesondere das Europäische Parlament, was Fragen von Außen- und Sicherheitspolitik angeht? Diese Frage ist entscheidend, betrachtet man die aktuellen Geschehnisse rund um den Ukraine-Konflikt. Im neuen Erklärvideo schafft unser Europaabgeordneter René Repasi einen Überblick über die Kompetenzen der Organe und Möglichkeiten für Parlamentarier:innen, in diesem komplexen und wichtigen Politikfeld Einfluss zu nehmen.
Bürgergespräch in Boxberg - Frankenbahn im Fokus
Die SPD veranstaltete ein Bürgergespräch in Boxberg. Im Mittelpunkt stand das Thema Frankenbahn. Nach der Begrüßung durch den Ortsvereinsvorsitzenden Manfred Silberzahn berichtete der Kreisvorsitzende Thomas Kraft gemeinsam mit der Bundestagskandidatin Anja Lotz. Angeknüpft wurde an eine Veranstaltung im September in Schwabhausen. Dort waren viele Funktionsträger aus der Raumschaft zusammengekommen. Mehrere Bürgermeister, die Bürgerinitiative und der SPD-Landtagsabgeordnete Jan-Peter Röderer, der Mitglied im Verkehrsausschuss ist.
Pressemitteilung: SPD Baden-Württemberg begrüßt geplante BAföG-Reform
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Andreas Stoch: „So geht Bildungsgerechtigkeit!“
SPD-Landeschef Andreas Stoch begrüßt die geplante BAföG-Reform, die nach Einbringung eines entsprechenden Gesetzentwurfs der Bundesregierung morgen im Bundestag beraten wird: „Die neue Bundesregierung hat durch die Einbringung dieser Reform bewiesen, dass sie es ernst meint mit einem Jahrzehnt der Bildungschancen. Durch die Ausweitung der Freibeträge bekommen mehr Menschen, die wenig Geld haben, unbürokratische, echte Erleichterungen, und Studierende und Schülerinnen und Schüler erhalten Hilfe bei steigenden Kosten und hohen Mieten. Das sind massive Investitionen in Bildungsgerechtigkeit, die direkt dort ankommen, wo sie gebraucht werden!“ Als Leiter der Verhandlungsgruppe „Bildung und Chancen für Alle“ hatte Stoch die bildungspolitischen Vereinbarungen im Koalitionsvertrag mitverhandelt.
