Stoch: „Scholz hat gezeigt, dass er die SPD zum Erfolg führen kann“
Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat:
„Das ist ein ganz hervorragender Vorschlag unserer Parteispitze. Olaf Scholz hat als Finanzminister und Vizekanzler gerade in dieser Krisenzeit gezeigt, dass er das Land gut und mit Augenmaß führen kann. Und als Erster Bürgermeister in Hamburg hat er eindrücklich gezeigt, dass er die SPD zum Erfolg führen kann.
Der Zeitpunkt dieser Entscheidung ist völlig richtig und sehr gut gewählt. Wir haben als SPD in einem engen Schulterschluss gezeigt, dass wir alle gut zusammenarbeiten. Jetzt kann deutlich werden, dass die SPD kraftvoll nach vorne geht, während bei der CDU die Lage vollkommen unübersichtlich ist. Heute beginnt die Zeit nach der Ära Merkel.“
Solidarität mit den Beschäftigten von Galeria Karstadt Kaufhof
Die SPD Baden-Württemberg erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten von Karstadt und Kaufhof. „Wir kämpfen weiter für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Kaufhof und KarstadtSports. Es muss nun darum gehen, die angekündigte Schließung der Filialen in Göppingen, Mannheim, Stuttgart und Bad Cannstatt zu verhindern. Auch die Landesregierung ist hier gefordert, umgehend ihr Engagement zu verstärken. Es ist bezeichnend, dass von Ministerpräsident Kretschmann zu diesem Thema bislang nichts zu hören ist.
Sollten Schließungen tatsächlich nicht abgewendet werden können, braucht es eine ordentlich ausgestattete Transfergesellschaft mit einer zwölfmonatigen Laufzeit und guten Qualifizierungsmaßnahmen. Das Land darf sich einer finanziellen Beteiligung nicht verschließen, um die Transfergesellschaft besser auszustatten, die Laufzeit zu verlängern und den Beschäftigten bessere Anschlussperspektiven zu ermöglichen. Ich werde auch dem Landesvorstand der SPD am morgigen Samstag einen entsprechenden Beschluss vorschlagen“, so unser Landesvorsitzender Andreas Stoch.
Resolution des Landesvorstands
Landtagswahl 14.3.2021 – Zusammen in die neue Zeit!
Liebe Genossinnen und Genossen,
die aktuelle Lage stellt uns alle vor große Herausforderungen – sowohl von privater als auch politischer Natur. Für unseren Kreisverband stehen wichtige Entscheidungen an, gerade im
Hinblick auf das Jahr 2021 mit Landtags- und Bundestagswahlen.
Der gängige Prozess der Kandidatenfindung, -vorstellung und -nominierung ist dabei wie so vieles andere im Moment leider nicht möglich. Deshalb haben wir uns in den letzten Wochen und Monaten intensiv mit Ortsvereinen, Jusos und Kreisvorstand ausgetauscht und uns gemeinsam Gedanken darüber gemacht, wie wir uns personell und inhaltlich für den ersten Wahlkampf des Jahres 2021 aufstellen können - die Landtagswahl am 14. März. Wir freuen uns euch mitteilen zu können, dass wir nächstes Jahr für die SPD Main-Tauber bei der Landtagswahl antreten wollen.
